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Betr.:   Mitbenutzung der Liegenschaften der Bundeswehr durch Dritte
              hier : Reduzierung des Mitnutzungsentgelts aufgrund Corona bedingter Einschränkungen

Das Präsidium der BFV hat sich an das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleitungen der Bundeswehr (BAIUDBw) gewandt, um auf die Betroffenheit und die Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf unsere Vereine aufmerksam zu machen.

Die geringeren Flugleistungen vieler Vereine führen insbesondere bei den über Flugstunden finanzierten FIX-Kosten zu höheren Preisen für die Vereine und deren Mitglieder.

Die in der Vergangenheit einmal festgelegten Pauschalbeiträge für die Landegebühren passen somit in vielen Fällen nicht zu der geringen Anzahl von Landungen der Flugzeuge in 2020. Selbst die Reduzierung über die 40 Start/Landeregelung trägt dem nicht immer Rechnung.

Aufgrund unseres Schreibens hat das BAIUDBw als Fachaufsicht gegen über den Bundeswehr-Dienstleistungszentren (BwDLZ) alle angeschrieben und aufgefordert, mit ihrem Ermessensspielraum auf mögliche Anträge der Vereine zur Reduzierung des Mitnutzungsentgelts Jahres 2020 zu reagieren. 

Ein Grund sind mögliche durch den Kasernenkommandanten angewiesene Zutrittseinschränkungen, die eine Mitbenutzung gem. Vertrag nicht möglich machte.

Sollte es bei Vereinen Besonderheiten mit Bezug zum Mitnutzungsvertrag geben, so empfehlen wir sich an das zuständige BwDLZ zu wenden. Nur durch Einzelfallentscheidungen kann es ggf. zu einer Erstattung von Mitnutzungsentgelt kommen.  

Mit Fliegergruß

Jörg Zinnert

Präsident der BFV

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